Positionspapier AGG

Antidiskriminierungsgesetz

Mut zu neuen Ideen

Das sogenannte Antidiskriminierungsgesetz (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG) stellt einen massiven Eingrif in die Vertragsfreiheit dar und folgt einer falschen Aufassung von der Wirkung freier Märkte. Der freie
Wettbewerb führt nicht zu mehr Diskriminierung, sondern im Gegenteil zu einem Abbau von Schranken, die aufgrund von Abstammung, Herkunft oder Geschlecht in der Gesellschaft existieren.

Unternehmer, die nach Geschlecht, Abstammung usw. des Bewerbers auswählen, statt nach Qualifkationen, werden schnell ins Hintertrefen geraten. Freier Wettbewerb ist der Motor sozialer Emanzipation. Dass AGG treibt hingegen die bürokratischen Kosten, schaft zusätzliche Hürden für die Einstellung und erschwert gerade deshalb den Zugang zum Erwerbsleben. Ziel liberaler Politik ist die Wiederherstellung der Vertragsfreiheit auf dem Arbeitsmarkt. Denn Freiheit ist immer die Freiheit von Individuen, nicht von Gruppen, deshalb ist Liberalismus mit (arbeits-) rechtlicher Bevorzugung aufgrund von Zugehörigkeit zu einer Gruppe unvereinbar.

Liberale stehen für die freie Marktwirtschaft, für den Bürgerrechte sichernden Rechtsstaat und für eine bürgernahe Demokratie. Der Liberale Aufbruch setzt sich für eine Politik ein, die konsequent die Mehrung der Freiheit des Bürgers betreibt und seine mündige Selbstbestimmung achtet.

Unser Imperativ lautet: Habe Mut zum Liberalismus!